Recht am Bild » Informationen rund um das Urheber- und Fotorecht

Sie sind hier:

Home
Urteilsdatenbank

Kategorie: Urteilsdatenbank

OLG Köln: Framing stellt keine Urheberrechtsverletzung dar, solange auf fremde Inhalte hingewiesen wird.

1 Mai 2012, 19:12

OBERLANDESGERICHT KÖLN Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: 6 U 206/11 Verkündet am: 16.03.2012 Tenor: Die Berufung der Klägerin gegen das am 21.09.2011 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 28 O 41/11 – wird zurückgewiesen.Die weiteren Kosten des Rechtsstreits und der Streithilfe hat die Klägerin zu tragen. Dieses Urteil und das Urteil des [...]

AG München: Kunst ist Geschmackssache

26 April 2012, 16:02

Florian Wagenknecht

Amtsgericht München Urteil Verkündet am: 19.04.2011 Aktenzeichen: 224 C 33358/10 Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 2.250,00 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 14.08.2010 zu bezahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.  Die Widerklage wird abgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. [...]

BGH: Mauerbilder

26 April 2012, 14:51

Florian Wagenknecht

Bundesgerichtshof Urteil Verkündet am: 24.05.2007 Aktenzeichen: I ZR 42/04 Tenor Die Revision gegen das Urteil des 5. Zivilsenats des Kammergerichts vom 12. Dezember 2003 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Von Rechts wegen. Tatbestand Der Kläger, ein bildender Künstler, bemalte im Jahre 1995 drei zusammenhängende Elemente der Berliner Mauer am Leipziger Platz in [...]

OLG Hamburg: Schlag gegen Fotografen kann aus Notwehr geschehen

19 April 2012, 11:04

Florian Wagenknecht

Leitsätze der Redaktion: Ein Schlag mit der Hand gegen die Kamera eines Fotografen erfüllt nicht zwangsläufig die Voraussetzungen einer gefährlichen Körperverletzung unter Verwendung eines gefährlichen Werkzeuges. Auch die Anfertigung eines Fotos kann die betroffene Person in ihren Persönlichkeitsrechten verletzen. Im Ergebnis ist die Anfertigung eines Bildnisses in dem Umfang zulässig, in dem es nach [...]

AG Leipzig: Der Fall kino.to

13 April 2012, 11:30

Florian Wagenknecht

Leitsätze der Redaktion: Streaming stellt eine Vervielfältigungshandlung nach § 16 UrhG dar. Beim Angebot von Gelegenheiten zum Abruf eines Streams handelt es sich um die typische Form der öffentlichen Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Werks im Sinne des §19a UrhG. § 44 UrhG ist nicht einschlägig, da keine Vermittlung stattfindet und eine rechtmäßige Nutzung der Raubkopien [...]

BGH, Urteil vom 19.10.2011, Az.: I ZR 140/10 – Vorschaubilder II

12 April 2012, 16:07

Dennis Tölle

Bundesgerichtshof Urteil Datum: 19.10.2011 Aktenzeichen: I ZR 140/10 Leitsätze des Gerichts: Eine (schlichte) Einwilligung in die Wiedergabe der Abbildung eines urheberrechtlich geschützten Werkes als Vorschaubild in Ergebnislisten von Bildersuchmaschinen liegt auch dann vor, wenn ein Dritter die Abbildung mit Zustimmung des Urhebers ins Internet eingestellt hat, ohne technische Vorkehrungen gegen ein Auffinden und Anzeigen dieser [...]

BGH: zur Störerhaftung eines Hostproviders

10 April 2012, 23:18

Florian Wagenknecht

Bundesgerichtshof Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: VI ZR 93/10 Verkündet am: 25. Oktober 2011 Tenor Auf die Revision der Beklagten zu 2 wird das Urteil des 7. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 2. März 2010 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Beklagten zu 2 erkannt worden ist. Die Sache [...]

OLG Köln, Urteil vom 09.03.2012, Az.: 6 U 62/11

4 April 2012, 10:03

Dennis Tölle

Oberlandesgericht Köln Urteil Datum: 09.03.2012 Aktenzeichen: 6 U 62/11 Tenor: I. Auf die Berufung des Klägers wird das am 1.3.2011 verkündete Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln (33 O 223/10) abgeändert: 1. Die Beklagte wird unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu 250.000 €, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, die Ordnungshaft zu vollziehen an [...]