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Kategorie: Urheberrecht

Kino.to, Streaming und kein Ende in Sicht

binary stream

4 Januar 2012, 09:00

Florian Wagenknecht

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Filme streamen ist doch illegal – so jedenfalls nach Ansicht von Amtsrichter Mathias Winderlich. Der Richter hat einen ehemaligen Mitarbeiter von kino.to am 21. Dezember 2011 in Leipzig zu 3 Jahren und 5 Monaten Haft verurteilt.

Strafrechtliche Ermittlungen gegen Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg eingestellt

25 November 2011, 09:00

Dennis Tölle

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Doktor Plagiat

Nachdem die Dissertation Karl-Theodor zu Guttenbergs zu Beginn diesen Jahres mehr Aufsehen erregte als wahrscheinlich ursprünglich geplant, wurden die strafrechtlichen Ermittlungen gegen ihn nun eingestellt. Das Verfahren wegen der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke gem. § 106 Abs. 1 UrhG wurde, mit der Auflage zur Zahlung von 20.000 € an die Deutsche Kinderkrebshilfe, von der Staatsanwaltschaft [...]

BGH entscheidet im Urheberrechtsstreit um „Stuttgart 21“

24 November 2011, 16:31

Florian Wagenknecht

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Regionalexpress 2

Neben den gesamten Unruhen rund um das Bahnhofsprojekt “Stuttgart 21″ kam es nebenbei auch noch zu einem Rechtsstreit zwischen einem Erben des Architekten des Stuttgarter Hauptbahnhofs und der Deutschen Bahn AG. Mit der Beschwerde sollte erreicht werden, dass die Revision gegen das Urteil des OLG Stuttgart (Urteil vom 6.10.2010, Az.: 4 U 106/10) zugelassen wird [...]

Keine Loriot-Briefmarken bei Wikipedia

18 November 2011, 09:00

Dennis Tölle

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letter

Wie nun bekannt wurde, sind die Erben des Humoristen Vicco von Bülow alias Loriot in einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen die Veröffentlichung von Briefmarken mit Loriot-Motiven bei Wikipedia vorgegangen. 

OLG Frankfurt am Main: Erneute Entscheidungen zu Buchkritiken auf Perlentaucher.de

2 November 2011, 09:32

Dennis Tölle

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iustitiabwtall2

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte nach der Rückverweisung durch den Bundesgerichtshof erneut über die zwei Fälle (Az.: 11 U 75/06 und 11 U 76/06)  zu entscheiden, in denen verkürzte Buchrezensionen wie sie auf perlentaucher.de zu finden sind, auf ihre urheberrechtliche Schutzfähigkeit hin untersucht werden mussten.

Die “strafbewehrte Unterlassungserklärung” im Urheberrecht

31 Oktober 2011, 09:00

Dennis Tölle

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paper work

Wer schon einmal eine Abmahnung bekommen hat, egal ob wegen der unzulässigen Nutzung einer Internet-Tauschbörse oder der nicht lizensierten Verwendung eines Bildes, wird in aller Regel zur Abgabe einer sogenannten “strafbewehrten Unterlassungserklärung” aufgefordert. Diese Unterlassungserklärung ist Folge des Unterlassungsanspruchs des Rechteinhabers, der seine Rechte geltend macht. Eine solche Erklärung ist, salopp gesagt, dass Versprechen, eine erneute [...]

BGH entscheidet erneut über Google Bildersuche

19 Oktober 2011, 18:05

Dennis Tölle

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iustitiabwtall2

Bereits im April des Jahres 2010 hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage zu beschäftigen, ob die Google Bildersuche wegen möglicher Urheberrechtsverletzungen unzulässig ist (Az.: I ZR 69/08). Damals hatte das Gericht entschieden, dass keine unzulässige Vervielfältigung der Werke vorliegt. Vielmehr sei durch schlüssiges Verhalten (dass Einstellen der Bilder in das Internet und die Suchmaschinenoptimierung), [...]

LG München I: Websitebetreiber haftet für unzulässige Verwendung von Karl Valentin-Spruch

19 Oktober 2011, 09:00

Dennis Tölle

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brille

Das Landgericht München I hatte über ein Unterlassungsbegehren der Gesamtrechtsnachfolgerin des bayerischen Komikers und Volkssängers Karl Valentin zu entscheiden (Urteil vom 8. September 2011, Az.: 7 O 8226/11). Auf einer Zitate-Website wurde eine Aussage Valentins verwendet, die unter anderem auch in dem Band “Karl Valentins gesammelte Werke” veröffentlicht worden ist. Die Website verfolgt als Hauptzweck [...]

OLG Karlsruhe: Auch Nachrichtentexte vom Urheberrechtsschutz umfasst

17 Oktober 2011, 09:00

Dennis Tölle

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iustitiabwtall2

 Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit einer Entscheidung über den Schutz von Nachrichten im Ticker-Stil die Arbeit von Agentur-Journalisten unter einen stärkeren Schutz gestellt.

Initiative für faires Urheberrecht – kritisch betrachtet

12 Oktober 2011, 08:53

Florian Wagenknecht

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stiftzettel

Momentan stolpert man im Internet hier und da über die Initiative für faires Urheberrecht. Kurz gesagt wird für einen fairen Ausgleich zwischen Urheber und Werknutzer plädiert. An sich eine wohl sehr löbliche Angelegenheit. Aber um die Diskussion anzukurbeln hier mal ein paar Worte dazu.