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Kategorie: Rechtsprechung

Urheberrechtsverletzung durch ähnliches Bild – Ideenschutz für Fotos?

London skyline - organizer of the Olympic Games 2012

2 Februar 2012, 09:00

Florian Wagenknecht

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Eine Idee sollte nicht schützenswert sein – das ist wohl allgemein bekannt. Was aber passiert, wenn man ein Foto macht und jemand ein ähnliches Bild erstellt? Ist das eine Urheberrechtsverletzung, gegen die man vorgehen kann? Seit dem Urteil vom 12. Januar 2012 am „England and Wales Patents County Court“ wird darüber nicht nur in Großbritannien [...]

Kino.to, Streaming und kein Ende in Sicht

4 Januar 2012, 09:00

Florian Wagenknecht

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binary stream

Filme streamen ist doch illegal – so jedenfalls nach Ansicht von Amtsrichter Mathias Winderlich. Der Richter hat einen ehemaligen Mitarbeiter von kino.to am 21. Dezember 2011 in Leipzig zu 3 Jahren und 5 Monaten Haft verurteilt.

EuGH zu urheberrechtlichen Fragen rund um Portraitfotos

7 Dezember 2011, 09:00

Florian Wagenknecht

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europe

Das Handelsgericht Wien (Österreich) hat dem EuGH Fragen vorgelegt, über die am 01. Dezember 2011 (Az. C‑145/10) entschieden wurden. Darin ging es um Portraitfotos, die von Verlagen in Österreich und Deutschland veröffentlicht wurden, ohne die Fotografin zu benennen. Der EuGH entschied hierbei u.a. darüber, ob die Klagen in einem Verfahren geregelt werden können, in wie [...]

GEMA-Vergütung für Musikaufführungen bei Straßenfesten

28 Oktober 2011, 09:00

Florian Wagenknecht

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noten

Der BGH hat heute in zwei Verfahren entschieden (Az. I ZR 125/10 und Az. I ZR 175/10), dass die Vergütung für Musikaufführungen bei Freiluftveranstaltungen wie Straßenfesten oder Weihnachtsmärkten von der Gema nach der Größe der gesamten Veranstaltungsfläche bemessen werden darf.

OLG Köln: Zur Schöpfungshöhe bei Produktbeschreibungen

6 Oktober 2011, 09:30

Florian Wagenknecht

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iustitiabwtall2

Das OLG Köln hat am 30.09.2011 (Az. 6 U 82/11) das bereits vom LG Köln ergangene Urteil (Az. 28 O 900/10) bestätigt, dass auch Produktbeschreibungen/Werbetexte urheberrechtlichen Schutz genießen können.

Christo siegt vor dem LG Berlin

28 September 2011, 09:00

Florian Wagenknecht

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Wie wir bereits berichtet haben, hatte der Künstler Christo eine Verhandlung gegen eine Fotoagentur vor dem LG Berlin (Az. 16 O 484/10) angestrebt. Es ging um die Frage, ob und wann ein Foto des Berliner Reichtstages vielleicht doch veröffentlicht werden darf. Nun kam das nicht sonderlich überraschende (Teil)Urteil, dass der Fotoagentur eine Verbreitung und Verkauf [...]

BGH: Keine vorbeugende Unterlassungserklärung für “kerngleiche” oder ähnliche Bildberichterstattung

14 September 2011, 09:20

Dennis Tölle

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Der Bundesgerichtshof hatte bereits vor einiger Zeit zu entscheiden, ob eine Unterlassungserklärung im Bereich der Bildberichterstattung nicht nur für die konkrete Verletzungshandlung, sondern auch präventiv für ähnliche und “kerngleiche” Berichterstattungen (Urteil v. 23.06.2009, Az.: VI ZR 232/08) abzugeben ist.

LG Stuttgart: Vertragsanpassung hinsichtlich urheberrechtlicher Vergütung für Fotos

12 September 2011, 09:00

Florian Wagenknecht

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Ein Fotojournalist klagte vor dem LG Stuttgart (Urteil v. 28.10.2008, Az. 17 O 710/06) gegen einen Herausgeber einer Zeitung und gegen den Herausgeber des Lokalteils der Zeitung. Er war für die Zeitung als freier Mitarbeiter tätig und verlangte eine nachträgliche Vertragsanpassung für die Vergütung seiner Fotos. Er rechnete gegenüber der Redaktion des Lokalteils ab.

Eingewilligt und doch nicht rechtmäßig? Urteil des LG Köln (Urt. v. 8.06.2011 (Az.: 28 O 859/10)) zur Darstellung eines Callgirls

8 September 2011, 09:00

Simone Bötcher, LL.M.

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Trotz Vorliegen der folgenden vertraglichen Vereinbarung – „Fotoaufnahmen werden von der Agentur bezahlt; die Unterzeichnerin tritt alle Rechte über diese Fotos an die Agentur ab“ – konnte die daraufhin von der Beklagten fotografierte Klägerin erfolgreich einen Unterlassungsanspruch gegen die Verwendung der Fotoaufnahmen geltend machen.

OLG Hamburg: Veröffentlichung von Personenfotografien unter speziellen Voraussetzungen auch mit konkludenter Einwilligung zulässig

5 September 2011, 09:00

Dennis Tölle

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iustitiabwtall2

Das Oberlandesgericht Hamburg hatte in einer Berufungsverhandlung (Az.: 7 U 39/11) darüber zu entscheiden, ob die Veröffentlichung von Personenfotografien auch dann zulässig ist, wenn keine ausdrückliche Einwilligung gemäß § 22 S.1 Kunsturhebergesetz (KUG) vorliegt oder eine Ausnahme gem. § 23 KUG einschlägig ist.