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Autor: Simone Bötcher, LL.M.

Früchtequark vs. „Das tägliche Glas Milch“ oder: Warum Werbung für Lebensmittel kompliziert ist

21 Oktober 2011, 09:00

Simone Bötcher, LL.M.

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Ausgangslage „So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“ sollte ausweislich des Slogans auf einer Verpackung eines Früchtequarks, der primär die Zielgruppe Kinder ansprach, eben dieser Früchtequark sein. Diese Auffassung wurde allerdings vom OLG Stuttgart (Urt. v. 3.02.2011, AZ.: 2 U 61/10; Revision beim BGH, AZ.: I ZR 36/11) nicht geteilt und die konkrete Werbung für [...]

Eingewilligt und doch nicht rechtmäßig? Urteil des LG Köln (Urt. v. 8.06.2011 (Az.: 28 O 859/10)) zur Darstellung eines Callgirls

8 September 2011, 09:00

Simone Bötcher, LL.M.

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Trotz Vorliegen der folgenden vertraglichen Vereinbarung – „Fotoaufnahmen werden von der Agentur bezahlt; die Unterzeichnerin tritt alle Rechte über diese Fotos an die Agentur ab“ – konnte die daraufhin von der Beklagten fotografierte Klägerin erfolgreich einen Unterlassungsanspruch gegen die Verwendung der Fotoaufnahmen geltend machen.

BGH: Urheberrechtsschutz von Lernspielen

14 Juli 2011, 09:00

Simone Bötcher, LL.M.

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Der BGH hat am 1. Juni 2011 (Az. I ZR 140/09) die Frage nach der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Lernspielen näher beleuchtet. Im Gegensatz zu den Vorinstanzen hat er den urheberrechtlichen Schutz der betreffenden Spiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG bejaht.