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Autor: Florian Wagenknecht

Urheberrechtsverstöße werden als Bagatelle abgestempelt

13 März 2012, 09:00

Florian Wagenknecht

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schuh

Schon lange ist die Rede davon, dass der in den Medien so aufgebauschte „Abmahnwahnsinn“ aufhören müsse. Auch Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger möchte mit dem Abmahnmissbrauch Schluss machen und schlägt eine Kostenlast für Abgemahnte für (insgesamt) 100 Euro vor. Damit werden Urheberrechts- und Wettbewerbsverstöße unweigerlich als Bagatellen abgestempelt; der Urheber als „böser Abmahner” – das eigentliche Opfer der [...]

OLG Braunschweig zur unberechtigten Bildnutzung bei eBay und daraus resultierender Rechtsfragen

5 März 2012, 09:00

Florian Wagenknecht

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frageantwort

Der 2. Zivilsenat des OLG Braunschweig (Az. 2 U 7/11) hatte am 08.02.2012 einen Fall zu entscheiden, in dem unberechtigt Fotos bei eBay genutzt wurde. Dabei ging das OLG unter anderem auf die bisher umstrittenen Voraussetzungen des § 97a Abs. 2 UrhG ein. Ebenso zeigt das Gericht – etwas unverständlich – auf, warum ein Bild [...]

BVerfG zur Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht

2 März 2012, 09:00

Florian Wagenknecht

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Gestern hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden (Beschluss v. 01.03.2012, 1 BvR 2499/09, 1 BvR 2503/09), dass eine zivilgerichtliche Untersagung der Wortberichterstattung über Prominente – hier im Hinblick auf ihr junges Alter – verfassungswidrig ist.

A Bützje vor Jericht

24 Februar 2012, 09:00

Florian Wagenknecht

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Kann ein Kussmund urheberrechtlich geschützt sein und wer ist überhaupt Urheber eines Kussmundes? Mit solchen Fragen darf sich nun der 6. Zivilsenat des OLG Köln passend zur Karnevalszeit beschäftigen (Az.: 6 U 62/11).

Videos, Screenshots und Fan-Art – Probleme mit dem Urheberrecht bei Computerspielen

20 Februar 2012, 09:00

Florian Wagenknecht

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„Jeder macht es“ – also muss es erlaubt sein. Ganz so einfach ist es bei Spieleinhalten nicht. In den meisten Fällen liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, wenn man Screenshot ins Internet stellen, ein „Let’s-Play“ Video drehen oder den Account eines MMORPGs bei eBay verkaufen möchte usw. Die Spielehersteller sind jedoch tolerant, weil das kostenlose und oftmals [...]

Kino.to-Nutzer jetzt doch im Visier der Staatsanwaltschaft?

13 Februar 2012, 18:58

Florian Wagenknecht

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binary stream

Der Gedanke, dass jemand, der kino.to besucht hat, mit einer Strafverfolgung rechnen muss, war bisher erst einmal theoretischer Natur. Jetzt hat die Generalstaatsanwaltschaft Dresden allerdings im Zuge der Ermittlungen im Fall kino.to auf den beschlagnahmten Rechnern der Betreiber der Website Daten von Nutzern des Online-Portals gefunden. Wie man mancherorts nachlesen kann soll daher nicht nur [...]

EU-Kommission erwägt weitere Schritte gegen Verletzungen geistigen Eigentums

9 Februar 2012, 08:00

Florian Wagenknecht

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Anscheinend war die Richtlinie 2004/48/EG nicht deutlich genug und reicht insbesondere nicht aus, die Probleme rund um IPR (Intellectual Property Rights)-Verletzungen zu lösen. Brüssel hat nun einen Fahrplan herausgebracht, mit Hinweisen darauf, was getan werden muss. Viel Konkretes wird nicht aufgezeigt, jedoch zeigt es die Richtung an, die gegangen werden soll.

Facebook: Bild gelöscht – aber weiterhin zugänglich

8 Februar 2012, 11:00

Florian Wagenknecht

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Foto gelöscht und weg ist es – es kann so einfach sein. Wenn man das Bild aber bei Facebook hochgeladen hat, kann das schon schwieriger werden. Denn trotz entsprechendem Löschungsantrag kann es auch mal ein paar Jährchen dauern, bis die Fotos wirklich weg sind. Da denkt man eher an eine unendliche Geschichte.

Urheberrechtsverletzung durch ähnliches Bild – Ideenschutz für Fotos?

2 Februar 2012, 09:00

Florian Wagenknecht

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London skyline - organizer of the Olympic Games 2012

Eine Idee sollte nicht schützenswert sein – das ist wohl allgemein bekannt. Was aber passiert, wenn man ein Foto macht und jemand ein ähnliches Bild erstellt? Ist das eine Urheberrechtsverletzung, gegen die man vorgehen kann? Seit dem Urteil vom 12. Januar 2012 am „England and Wales Patents County Court“ wird darüber nicht nur in Großbritannien [...]

„Mein Kampf“ bleibt vorerst unter Verschluss

26 Januar 2012, 10:30

Florian Wagenknecht

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Brille und Wörterbuch / Buch

Das Urheberrecht an „Mein Kampf“ läuft, 70 Jahre nach dem Tod von Adolf Hitler, am 31. Dezember 2015 aus. Doch schon heute sollten Textpassagen aus dem Buch in der Wochenzeitung “Zeitungszeugen” erscheinen. Das LG München I hat dem jedoch einen Riegel vorgeschoben.