Anzeige

Autor: Dennis Tölle

BGH: Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet

8 Mai 2012, 16:17

Dennis Tölle

0

iustitiabwtall2

Der Pressemitteilung Nr. 58/2012 vom 08.05.2012  zufolge, hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die Veröffentlichung von Presseberichten im Internet die deutsche Gerichte international zuständig sind, sobald sich der Mittelpunkt der betroffenen Person in Deutschland befindet. Auch soll das deutsche Recht zur Anwendung kommen, wenn der Erfolgsort (der Persönlichkeitsrechtsverletzung) sich in Deutschland befindet.

OLG Köln bestätigt: Keine Urheberrechtsverletzung durch Framing bei entsprechendem Hinweis

2 Mai 2012, 09:00

Dennis Tölle

0

iustitiabwtall2

Nachdem bereits das Landgericht Köln in seiner Entscheidung vom 21.09.2011 (Az.: 28 O 41/11) das Begehren der Klägerin auf Unterlassung des sog. Framings fremder Inhalte abgewiesen hatte, wurde dies nun von der Berufungsinstanz bestätigt (OLG Köln, Urteil vom 16.03.2012, Az.: 6 U 206/11).

OLG Köln: Framing stellt keine Urheberrechtsverletzung dar, solange auf fremde Inhalte hingewiesen wird.

1 Mai 2012, 19:12

Dennis Tölle

0

OBERLANDESGERICHT KÖLN Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: 6 U 206/11 Verkündet am: 16.03.2012 Tenor: Die Berufung der Klägerin gegen das am 21.09.2011 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 28 O 41/11 – wird zurückgewiesen.Die weiteren Kosten des Rechtsstreits und der Streithilfe hat die Klägerin zu tragen. Dieses Urteil und das Urteil des [...]

Fotorecht in der Praxis: Sportveranstaltungen- und Vereine

30 April 2012, 09:00

Dennis Tölle

4

sportverein

Knapp 91.000 Sportvereine mit ca. 27 Millionen Mitgliedern gibt es derzeit in Deutschland (Quelle: Deutsche Olympia Sportbund.). Jeder einzelne davon organisiert regelmäßig Turniere, Veranstaltungen und Wettkämpfe. Bei den kleineren Veranstaltungen wollen die stolzen Eltern ihre Sprösslinge fotografieren und bei den größeren kommt auch mal die Presse hinzu. Grundsätzlich werden alle mit folgenden Fragen konfrontiert:

OLG Köln hält Kussmund-Grafik für schutzfähig

23 April 2012, 09:00

Dennis Tölle

0

kussmund

Wie bereits berichtet, hatte sich das Oberlandesgericht Köln (OLG) mit der Frage zu beschäftigen, ob die Abbildung eines Kussmundes urheberrechtlichen Schutz genießt, oder nicht.

Google-Vorschaubilder II: Der BGH stärkt Google weiterhin den Rücken

13 April 2012, 09:00

Dennis Tölle

0

iustitiabwtall2

Der Bundesgerichtshof hat sich in einer weiteren Entscheidung mit dem Thema Google Bildersuche beschäftigt (BGH, Urteil v. 19.10.2011, Az.: I ZR 140/10 – wir berichteten) und nun liegt auch das Urteil vor. Rechtlich fragwürdig wurde erneut zu Gunsten von Google entschieden. Bereits Anfang 2010 hatte sich das Gericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob Google die [...]

BGH, Urteil vom 19.10.2011, Az.: I ZR 140/10 – Vorschaubilder II

12 April 2012, 16:07

Dennis Tölle

0

Bundesgerichtshof Urteil Datum: 19.10.2011 Aktenzeichen: I ZR 140/10 Leitsätze des Gerichts: Eine (schlichte) Einwilligung in die Wiedergabe der Abbildung eines urheberrechtlich geschützten Werkes als Vorschaubild in Ergebnislisten von Bildersuchmaschinen liegt auch dann vor, wenn ein Dritter die Abbildung mit Zustimmung des Urhebers ins Internet eingestellt hat, ohne technische Vorkehrungen gegen ein Auffinden und Anzeigen dieser [...]

rechtambild.de wünscht frohe Ostern

6 April 2012, 09:00

Dennis Tölle

1

ostern

Wir wünschen all unseren treuen Lesern ein fröhliches Osterfest. Genießen Sie die freien Tage! Nach Ostern geht es dann auch bei uns mit frischen Beiträgen und Neuigkeiten weiter.

OLG Köln, Urteil vom 09.03.2012, Az.: 6 U 62/11

4 April 2012, 10:03

Dennis Tölle

0

Oberlandesgericht Köln Urteil Datum: 09.03.2012 Aktenzeichen: 6 U 62/11 Tenor: I. Auf die Berufung des Klägers wird das am 1.3.2011 verkündete Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln (33 O 223/10) abgeändert: 1. Die Beklagte wird unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu 250.000 €, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, die Ordnungshaft zu vollziehen an [...]

Wissenschaftliche Ausarbeitung zur “Eigenart” im nationalen wie europäischen Geschmacksmusterrecht

4 April 2012, 09:00

Dennis Tölle

0

wissenschaft

Unter dem Motto “Wissen und Gedanken teilen”, veröffentlichen wir heute eine wissenschaftliche Ausarbeitung zum Thema “Die Voraussetzungen der „Eigenart“ im europäischen und im deutschen Geschmacksmusterrecht, insbesondere die Eigenart bei unterschiedlichen Erzeugnisarten”. Vom langen Titel darf man sich nicht abschrecken lassen. Unter dem Strich geht es darum herauszufinden, ab wann nach den veränderten europäischen Gegebenheiten ein einzutragendes [...]